23.06.2010

Vor 15 Jahren wurde der Halle-Pass in Halle eingeführt, um Menschen mit geringerem Einkommen die Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen und Kindern aus bedürftigen Familien Hilfestellung zu ihrer Entwicklung und Bildung zu geben.

Die FDP-Fraktion erachtet es an der Zeit, die Wirksamkeit der einzelnen Teile des Halle-Passes zu evaluieren und Schlussfolgerungen für eine Weiterentwicklung zu ziehen.

Deshalb fragen wir:

  1. An wie viele Personen wurde der Halle-Pass in den Jahren 2000-2010 jeweils ausgegeben? Bitte nach Personen bis 16 und über 16 Jahren differenzieren.
  2. Wie hoch waren in den Jahren 2000 bis 2010 für die Stadt Halle die Kosten, die durch die Nutzung des Halle-Passes entstanden bzw. voraussichtlich entstehen?
  3. Welche Leistungen des Halle-Passes wurden besonders stark nachgefragt?
  4. Welche Leistungsangebote des Halle-Passes werden von den Inhabern vergleichsweise wenig genutzt?
  5. Wie hoch ist der Verwaltungsaufwand durch den Halle-Pass? Bitte nach Aufwand der Stadt, der kommunalen Unternehmen und der weiteren Betroffenen, z.B. Essenanbieter aufgliedern.
  6. Inwieweit müssen die Inhaber des Halle-Passes diese Leistungen bei eventuellen anderen Sozialleistungen, z.B. Zuwendungen nach dem SGB II, angeben um Doppelzahlungen / Überschneidungen zu vermeiden?
  7. Haben sich die Bildungschancen hallescher Kinder gegenüber den Kindern aus dem Saalekreis durch den Halle-Pass erhöht?
  8. Ist die Teilnahme von Kindern am Mittagessen in Kindergärten und Schulen durch den Halle-Pass in Halle höher als im Saalekreis?
  9. Wurden die Arbeitsmarktchancen von Halle-Pass Inhabern gegenüber Bürgern aus dem Saalekreis in ähnlicher Lage erhöht?
  10. Gelang es aufgrund besserer Teilhabe mit Hilfe des Halle-Passes die Chancen hallescher Arbeitssuchender zu verbessern und dadurch die Arbeitslosenquote unter die der Kommunen ohne ähnliche Angebote z.B. im Saalekreis zu drücken?