13.04.2010
Im IBA-Stadtumbau-Magazin vom Mai 2008 wird auf Seite 33 erklärt, dass die Brücke „als letztes großes Projekt der IBA Stadtumbau 2010 im finalen Jahr gebaut“ werden soll. In der städtischen Internet-Präsentation wird als Realisierungszeitraum „2010-2011“ angegeben (http://www.halle.de/index.asp?MenuID=4770&SubPage=7, Stand 14.03.2010).
Laut Beschlussvorlage soll die Fertigstellung der Brücke jedoch erst im Jahr 2012 erfolgen und die Finanzierung nicht mehr aus IBA-Mitteln bestritten werden.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
- Aus welchen Gründen wurde der Baubeginn in den August 2010 verschoben?
- Sind Planungs- und Bauverzögerungen durch die Umschichtung finanzieller Mittel (z.B. für IBA-Projekte in Halle-Neustadt) entstanden? Wenn ja, in welchem Umfang und mit welchen Auswirkungen?
- Wie sollen die zeitlichen Verzögerungen in der Öffentlichkeit vermittelt werden?
- Führt die Inanspruchnahme von Stadtumbau-Ost- und EU-Strukturfördermitteln für das Projekt dazu, dass für Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen an wertvollen historischen Gebäuden in städtischem Eigentum (Solbad Wittekind, Große Märkerstraße 5) keine oder nur unzureichende Mittel zur Verfügung stehen?